#Merkelmussweg & #Partei – Lügen best of!

Macht euch schlau – über diese Frau ! Hier gibt es eine kleine Auswahl über die vielen Merkel Lügen. Und natürlich die Lügen der System Parteien, alle gefunden im Netz, welche aber allesamt am eigenen leib mit Millionen anderer Bürger erlebt, ausgebadet und finanziert wurden und leider (noch) immer werden. #MERKELMUSSWEG

Der Personen – und Führerkult rund um die sog. Kanzlerin gipfelt sogar wenn es sein muss darin, dass die radikalen Euronazis oder auch Eurokratenfaschisten ihre Mutti, die Kanzlerin, für den Friedensnobelpreis vorschlagen würden oder gar wollen. Klar – dass ist sowas von Grotesk das man es nicht mehr ernst nehmen kann. Also kümmern wir uns um wichtigere dinge, vor allem darum, Informationen zu bekommen oder zu verbreiten, mit denen die Lügen und vorsätzlichen Täuschungen, die Abzockaktionen dieser Chaotentruppe & ihrer „geliebten“ („Mutti“) Kanzlerin, in die Köpfe und das Bewusstsein der Bürger Transportiert werden kann.

Damit diese unsäglichen politischen Entscheidungen, die aktuell einem politischen Selbstbedienungsladen gleichenden Zustände, eines zeitnahen Tages ein ende haben werden. Und wir dieses kapitel deutscher Suizid-Politik ein für alle mal in die Tonne treten können. Mit samt der zahlreichen nutzlosen Parasiten, welche Ungeniert und Arrogant nichts weiter zu vollbringen im Stande sind, als auf ihrem Kabinettsposten umhermodern.

Umhermodernde politische Halbleichen auf Kabinettsposten müssen es auch sein, die solche Außergewöhnlichen Kunststücke fertig bringen, Kunststücke wie dieses hier:

  • September 2013:

“Mit mir wird es keine Pkw – Maut geben.” Im März 2015 stimmte der Bundestag und am 8. Mai der Bundesrat dem Gesetz zu.“

  • 2013/2014:

„Merkel machte damit Wahlkampf und Propaganda, dass es ein sog. “No – Spy – Abkommen” gäbe. Doch ein solches Abkommen wurde seitens der USA zu keinem Zeitpunkt angeboten.“

  • 2010:

„Merkel hält Multikulti für „absolut gescheitert“.
In 2015 macht sie das Gegenteil und stürzt Millionen Flüchtlinge in Armut und Gefahr.“

Zitat:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

  • 2009:

„Im Jahre 2009 schrieb Merkel in den Koalitionsvertrag, dass es ein niedrigeres, gerechteres und einfacheres Steuersystem geben wird. Heute (…) im Jahre 2017 haben wir noch immer ein kompliziertes Steuerrecht und bezahlen Rekordsummen. Zumindest als einfacher Bürger – Konzerne haben diese Unannehmlichkeiten nicht.“

  • 2012:

Auf einer Veranstaltung sagte Merkel:
“Es wird keine Vergemeinschaftung von Schulden geben, so lange ich lebe. Genau drei Tage nach dieser Aussage wurden ESM und Fiskalpakt durch Bundestag und Bundesrat geputscht. Mittlerweile (also Exakt Heute, in diesem Moment) sind die Schulden vergemeinschaftet – und wir dürfen die ganze Scheiße bezahlen.“

  • 2012:

“Kanzlerin Merkel schließt Euro – Bonds aus, Trompetet es pausenlos aus der Zwangs finanzierten Staats-Propaganda. Inzwischen sind Eurobonds zum global Player am Anleihenmarkt geworden, wie selbst der ESM-Website entnommen kann, wenn man überhaupt bock dazu hat sich diese Wahnsinnsscheiße überhaupt durchzulesen.“

  • 2008:

Merkel erzählte uns, dass künftig keine Bank mehr so groß und System-relevant sein dürfe, dass sich die Staaten von ihr erpressen lassen könne. Heute haben wir das Jahr 2017 und fast alle Banken sind noch größer als damals – dafür wurden die kleine Leute Spareinlagen samt Negativzins so frisiert, das der einfache Bürger Reverse-bereichert wurde“

  • 2008:

Merkel und Steinbrück im Wortlaut: “Die Spareinlagen sind sicher”.
Die Sicherung aller Spareinlagen würde den Bundeshaushalt um ein Vielfaches übersteigen. Eine entsprechende parlamentarische Legitimation lag übrigens niemals vor.

2015:

Merkel lehnte in den Verhandlungen mit Griechenland stets einen Schuldenschnitt ab, nun kam er aber trotzdem. Sie konnte sich nicht durchsetzen. Das Bild der “eisernen Kanzlerin” ist nur billige Lügenpropaganda der Zwangs finanzierten System-Kack-Medien.

  • 2015:

Geheimaktion am Bundestag vorbei; Thema Griechenland-„Hilfe“ auch ESM genannt:

Fakt war – dass dieser ESM ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages nicht tätig werden dürfe. Weil der Bundesfinanzminister im Gouverneursrat im Zweifel sein Veto einlegen können müsse, wenn der Bundestag nicht oder noch nicht entschieden habe oder sich einig wäre.

Aber:
Den Gesetzen und Maastricht-Kriterien zum trotz, die eine Verschuldungsobergrenzen festlegten – wurde natürlich alles was einst hochgelobte wurde und beim schwören auf die „Großmutter“ versprochen wurde, über Bord geworfen.

Und dann ?

Hat „Bloomberg“ berichtet, dass der ESM bereits vor der Zustimmung des Deutschen Bundestages über das dritte Hilfspaket für Griechenland in Höhe von 86 Milliarden Euro am 19. August 2015 entschied, also faktisch eine Zwischenfinanzierung über 7,8 Milliarden Euro für Griechenland, die bereitgestellt wurde. Obschon sich der Bundestag selbst ja ein Mitspracherecht gegeben hatte um das zu verhindern. Wie gut dieses Mitspracherecht funktioniert(e), konnte man also bestens mit ansehen.

Oder Kurz erklärt:

Linke Tasche – rechte Tasche als Finanzierungsmodell … Wenn die EU sich für vier Wochen beim ESM verschulden kann, wieso dann nicht für ein Jahr, fünf Jahre oder fünfzig Jahre … ? Das  Verschuldungsverbot der EU in den europäischen Verträgen ? Ach das ist doch scheißegal – Hauptsache die „Löcher“ können irgendwie gestopft werden. Dann muss auch mal als Legitim hingenommen werden, dass man statt eine funktionierende EU zu werden, man eben eine Finanz-Haftungs-Union wird.

Herzlichen Glückwunsch !

  • 2015:

Eine als „Flüchtlingskrise“ getarnte und hochgefahrene Masseninvasion hat sich in nicht einmal 2 Jahren zur nun Medial propagierten Einwanderungsgesellschaft Transformiert, für die man alle Anstrengungen unternehmen müsse, die „Integration“ der sogenannten „Flüchtlinge“ auch hin zu bekommen – besonders bei denjenigen, die schon länger hier leben.

Währen dessen es das ach so „Böse“ Assad-„Regime“ im selbigen Zeitraum schaffte, sein Land vom Radikalen Islam nahezu zu säubern. Es der Logik nach also Freudestrahlende „Flüchtlinge“ geben müsste, da sie nun endlich in ihre geliebte Heimat zurück kehren könnten.

  • 2005 – 2017:

Merkel – und ihr Finanzminister:
Die „Schwarze Null“ – der ganze stolz der Bundesregierung … ist das wirklich so ?

Die schwarze Null dient und diente nur der Propaganda.
Unter keinem anderen Regierungschef seit 1950 haben die deutschen Staatsschulden mehr zugenommen, als unter Merkel. Unter Merkel wurden seit 2005 knapp 900 Milliarden Euro an neuen Schulden gemacht – aber nicht für 2017, sondern schon für die Vorjahre. Merkel übertrifft mit ihrer Summe sogar spielend Altkanzler Helmut Kohl.

Egal ob Atomkraft, Mindestlohn, PKW-Maut, Eurobonds, Banklizenz für ESM, Schuldenschnitt mit Steuergeld oder Zerschlagung von System-relevanten Banken, oder dem Millionenfachen Gesetzesbruch an der deutschen Grenze dank ihrer „Wir schaffen das“ – aber wie ist ja Banane-Politik: Merkel versprach oft das eine und machte dann das andere. Nein, mehr noch: Im Grunde ist das die einzige Konstante bei Merkel: Das zu tun was man zu anfangs noch als 180° Konträr bezeichnet hätte. Ein Fähnchen im Winde …

Und nun?
Immer wenn es eng wird, verfährt man nach dem alten Adenauerschen Grundsatz und das natürlich Partei übergreifend:

„Was geht mich mein Geschwätz von gestern an.“

  • 2016:

Eigentum des Gemeinwohls Privatisieren ?
Tja … wie schaut es denn eigentlich aus, mit unseren Autobahnen ?

Für Rechtsprofessor Georg Hermes ist das „ein Schritt in Richtung Privatisierung.“ Je stärker es in diese Richtung gehe, desto leichter sei es, insbesondere die Schuldenbremse durch Schattenhaushalte zu umgehen. Die Frage sei, ob der Bundestag sich seiner eigenen Rechte beraube wie bei der Deutschen Bahn, „die sich der Kontrolle der Politik entzogen hat“.

Und „unser“ Siggi – was meinte der dazu ?

„Er wehre sich gegen eine Privatisierung und beharre darauf, dass Autobahnen „in unveräußerlichem Besitz des Bundes verbleiben“, ließ er mitteilen.

Aber:

Auch er scheint mit dem allseits bekannten politischen Alzheimer Problemchen zu kämpfen zu haben:

Denn war es doch Gabriel, der das Monsterprojekt im Sommer 2014 erst initiierte. Lauthals versprach er; „Lebensversicherungskonzernen attraktive Angebote (zu) machen, sich an der Finanzierung der öffentlichen Infrastruktur zu beteiligen.“

Und ? Verstanden wie hier agiert wird ? Es ist fast immer die selbe masche …


PS:
Einem Spiegel-Bericht zufolge hatte „Finanzminister“ Schäuble (CDU) im Herbst 2016 im Haushaltsausschuss verlautbart, dass bis zu 49,9 Prozent der Gesellschaft an private Investoren verkauft werden könnten. Man ist also dabei unser aller Tafelsilber zu verscherbeln. Und das mit vollem Eifer …
So läuft das hier mit der Politik – mit diesem Marionettentheater.

Und da sind die „Verfassungsbrüche“ der Merkel-Regierung noch nicht mal berücksichtigt worden, die werden wohl in einen Extra Artikel mal das licht der Welt erblicken …

+++

Ich bin übrigens der Meinung, dass Merkel eine abzulösende sei !


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